Die letzten Wochen haben wir uns in der SPD intensiv drüber beraten, ob wir in Koalitionsverhandlungen mit der CDU einsteigen. Das Ergebnis aus vier entscheidenden Partei-Gremien ist eindeutig. Die Mehrheit der Partei möchte einer solchen Koalition nicht zustimmen.
Für uns Jusos ist klar: In Zeiten einer sozialen Krise durch Krieg und Inflation ist es wichtig, eine stabile und progressive Regierung in Kassel anzustreben, um sich den Herausforderungen der Stadt zu stellen. Aus dieser Grundüberzeugung heraus haben wir Jusos zum Wohl der Stadt entschlossen, uns gegen ein konservatives Bündnis in Kassel zu stellen. Eine solche Koalition, bestehend aus SPD, CDU, FDP und Freie Wähler, steht sinnbildlich für Stillstand in unserer Stadt. „Obwohl ich weiß, dass anderen Genoss*innen innerhalb der SPD nicht unsere Überzeugung teilen, respektiere ich ihre Positionen in der aktuellen Debatte. Denn ich bin fest davon überzeugt, dass jede*r Sozialdemokrat*in genauso das Beste für Kassel will, wie wir Jusos“, so Ilyas Yasin, Vorsitzender der Jusos Stadt-Kassel.
„Es geht in dieser Debatte primär auch um Respekt. Respekt für unsere Mitmenschen in der Stadt. Respekt für die Ehrenamtlichen in unserer Partei. Es braucht mehr Bewusstsein fürs Ehrenamt in unserer Partei. Der Umgang einiger Amtsinhaber*innen gegenüber der Partei, als auch den Genoss*innen, kann ich als Juso Vorsitzender in dieser Form nicht gutheißen.“
Als Oberbürgermeister sollte man sich seiner Vorbildfunktion bewusst sein. Unserer Partei öffentlich in dieser Art und Weise zu schädigen, ist für mich nicht nur sehr traurig, sondern zeugt nicht von Respekt gegenüber der Arbeit unserer zahlreichen ehrenamtlichen Parteimitglieder. Das Fordern einer demokratisch getroffenen Entscheidung zu revidieren, lässt mich als Demokrat stark am Demokratieverständnis des Oberbürgermeisters zweifeln. Es wird Zeit, dass der Oberbürgermeister sich seiner Verantwortung bewusst wird, Größe zeigt und sich für sein öffentliches Auftreten in der letzten Zeit bei der gesamten Partei entschuldigt.