#NoGroKo – Jahreshauptversammlung der Kasseler Jusos 2018

Pressemitteilung

Gabriel Weise ist neuer Vorsitzender der Jusos Kassel-Stadt

Kassel. Gabriel Weise wurde am 13.1.2018 zum Vorsitzenden der Kasseler Jungsozialisten in der SPD gewählt. Er ist der Nachfolger von Julia Weige, die das Amt nach zwei Jahren niederlegte. „Ich freue mich auf die neue Herausforderung“, erklärt der 24-jährige Kunststudent, der in Kassel aufgewachsen ist und die letzten zwei Jahre bereits Stellvertreter von Weige war. „Meine Vorgängerin, Julia Weige, hat hervorragende Arbeit geleistet. Ihr haben wir es zu verdanken, dass wir Jusos in Kassel zu einer großen Gruppe herangewachsen sind und so auch eine laute Stimme in der Kasseler SPD sind.“

Eine laute Stimme sind die Jusos auch bei der Absage an die Fortsetzung der Großen Koalition, erklärt Weise. „Wir fordern unsere Kasseler Delegierten, die am 21.01. zum Bundesparteitag fahren, dazu auf gegen die GroKo zu stimmen. Wir sind uns sicher, dass wir mit der Union keine zukunftsweisenden Antworten auf die Probleme unserer Gesellschaft finden werden.“ Weise fährt fort: „Das zeigen auch die aktuellen Ergebnisse der Sondierungsgespräche. Keine der großen Themen, die die Gesellschaft verändern und umtreiben werden in angemessener Art und Weise behandelt. Viel mehr verliert man sich viel zu oft im Kleinklein. Es werden vielfach nur kosmetische Änderungen am Status Quo vorgenommen, wie sich an der Rückkehr zu der Parität in der gesetzlichen Krankenversicherung zeigt. Dafür wird von uns Sozialdemokrat*innen Entgegenkommen in Themen gefordert, die K.O. Kriterien darstellen sollten. Hier sind als Beispiele die Themen Obergrenze, die Ankerlager, in der auch unbegleitete minderjährige Geflüchtete untergebracht werden sollen oder der stark reglementierte Familiennachzug in der Flüchtlingspolitik zu nennen.

Aber auch in anderen Themenbereichen wie Umwelt und Steuern werden der SPD viele Zugeständnisse abverlangt. Wenn bereits die faktische Abschaffung des Kooperationsverbotes oder die Reduzierung des Einsatzes von Glyphosat als Erfolge in dem Papier verkauft werden, ist das kein gutes Zeichen für eine Koalition. Des Weiteren stehen in dem Papier wieder Forderungen, wie das Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit, die schon vor vier Jahren im Koalitionsvertrag festgehalten wurden und dennoch mit der Union nicht umgesetzt werden konnten. Das zeigt wie zuverlässig Koalitionsverträge von der Union eingehalten werden.“

Als Schwerpunkte für das kommende Jahr nennt Weise, der bereits seit 6 Jahren in der SPD und bei den Jusos aktiv ist, in seinem Arbeitsprogramm z.B. Aktionen wie ein Argumentationstraining gegen Stammtischparolen oder die bereits erfolgreiche Vereinstour der Jusos Kassel, weiter zu führen. Ein besonderes Anliegen ist Weise, dass sich alle Mitglieder aktiv mit ihren Themen einbringen können. Mehr Informationen unter www.jusos-kassel.de. (15.01.2018)

Download:

Arbeitsprogramm von Gabriel Weise für die Jusos Kassel-Stadt 2018
Antrag der Jusos Kassel-Stadt zum Thema NoGroKo