Nach dem katastrophalen Wahlergebnis der SPD bei der Bundestagswahl 2009 war es breiter Konsens in der SPD, dass eine Erneuerung der Partei unumgänglich ist. Diese Erneuerung ist nach Meinung vieler Parteimitglieder sowohl personell als auch programmatisch erforderlich.

In diesen Prozess haben sich in Kassel besonders die Jusos als treibende Kraft eingebracht: „Ohne die junge Generation sieht die Partei im wahrsten Sinne des Wortes „alt“ aus!“, so Sabine Wurst, Vorsitzende der Kasseler Jusos.

Doch leider lassen sich Erneuerungsschritte in der Kasseler SPD nur bedingt erkennen. „Besonders die Diskussionskultur und das innerparteiliche Demokratieverständnis einiger Vorstandmitglieder der Kasseler SPD hat uns Jusos zutiefst erschüttert.“, sagt Johannes Gerken (stellv. Juso-Vorsitzender) nach dem jüngsten Parteitag vergangenen Samstag. Änderungsanträge zum Kulturprogramm der Jusos und aus den Ortvereinen wurden vergangenen Samstag zurück in andere Gremien überwiesen. Eine inhaltliche Auseinandersetzung fand nicht statt und eine Entscheidung sollte das höchste beschlussfassende Organ der Partei nach Ansicht vieler im Vorstand nicht vornehmen. Ein Unding aus Sicht der Kasseler Jusos. Brisant ist zudem, dass bereits auf dem März-Parteitag die vielen kommunalpolitischen Anträge der Jusos ohne Beratung in andere Gremien überwiesen wurden. Nach vielen Diskussionen bestand nun die Hoffnung auf einen besseren Umgang miteinander. „Das Vorgehen einiger in der SPD frustriert uns Jusos sehr, denn den vielen jungen Menschen, die sich bei uns engagieren wird bewusst vor dem Kopf gestoßen und sie wenden sich im Zweifelsfall wieder von den Jusos und im Besonderen von der SPD ab!“, beschreibt Rauad Al-Sahwi, ebenfalls stellvertretender Vorsitzender der Kasseler Jusos, die aktuelle Situation.

Die Jusos sind sich einig, dass man die gesamte Partei auf dem Weg zur Kommunalwahl mitnehmen muss. Noch im Oktober 2009 hat die Vorsitzende der Kasseler Jusos im Interview mit der HNA erklärt, dass die SPD in Kassel in der Einbindung junger Menschen eine Vormachtsstellung und eine Vorbildfunktion habe. „Wenn die Parteispitze allerdings ihre eigene Jugendorganisation hinten herum versucht auszuhebeln, sind wir dort, wo die CDU seit langem ist. Die Partei riskiert so ihre breite gesellschaftliche Akzeptanz und ihren Vorsprung, statt ihn weiter auszubauen.“, erläutert Sebastian Böttger, Vorstandsmitglied der Kasseler Jusos.

Im Sinne einer offenen, fairen und inhaltsbezogenen Auseinandersetzung lautet daher die Forderung der Kasseler Jusos, dass auf dem weiteren Weg zur Kommunalwahl 2011 auf alle Parteimitglieder und -gliederungen eingegangen werden muss, um gemeinsam für ein sozialeres und gerechtes Kassel zu kämpfen. „Wenn die Diskussionsprozesse in der Kasseler SPD allerdings weiterhin mit Füßen getreten werden und intensive Arbeitsanstrengungen einzelner nicht respektiert werden, sehen wir Jusos für die anstehenden Aufgaben und die Kommunalwahl schwarz!“, gibt Sabine Wurst abschließend zu bedenken.