Am Samstag, den 28.06.2014 tagte der Unterbezirk der SPD Kassel-Stadt außerordentlich i
n Eppos Clubhaus. Dieser Parteitag war wegen der zu fassenden Reformbeschlüsse bezüglich der Struktur der Partei besonders wichtig. Er erhielt daher bereits im Vorfeld die Bezeichnung „Reform-Parteitag“. Nach der Begrüßung des Landtagsabgeordneten Wolfgang Decker richtete die Generalsekretärin der hessischen SPD Nancy Faeser ein paar Worte an die circa 140 erschienenen Genossinnen und Genossen. Sie unterstrich dabei besonders, dass der SPD eine entscheidende Rolle zukomme, im Land für Gerechtigkeit in der Bildungs- und Kommunalpolitik zu sorgen.
Danach sprach der amtierende Oberbürgermeister der Stadt Kassel Bertram Hilgen seine Grußworte aus. Er kritisierte insbesondere die Maßnahme der Landesregierung, die Leistungen für Kommunen zu kürzen, was erheblich dazu beigetragen habe, dass die Stadt Kassel unter den Rettungsschirm genommen werden musste. Nach den beiden Reden eröffnete das Präsidium den bedeutenden Tagesordnungspunkt mit den Satzungsänderungsanträgen, in dessen Zentrum eine offene Mitgliederversammlung neben der bisherigen Delegiertenkonferenz für Parteitage ermöglicht werden sollte. Bevor die Aussprache im Plenum eröffnet wurde stellte der Vorsitzende des Unterbezirks, Jürgen Kaiser, die Position des Vorstands vor. Er stellte klar, dass das Ziel der Partei, die Öffnung nach innen und außen sein müsse. Vor allem der demografische Wandel stelle die Partei vor neue Probleme, dem die SPD gerecht werden müsse. Veraltete Strukturen, so Kaiser, würden das Problem bergen, dass die Partei zunehmend unattraktiv wird, weil sie nicht mehr den Anforderungen der Zeit und der gesellschaftlichen Entwicklung gerecht werde. Es bestünde die Gefahr die gesellschaftliche Präsenz zu verlieren. Kaiser appellierte daher mit den Worten „Lasst uns öffnen!“ an die Delegierten des Parteitages, den Kompromissvorschlag, die Mitgliedersammlung neben der Delegiertenversammlung zuzulassen, mitzutragen. Anschließend stellten Armin Ruda und Sascha Gröling, die maßgeblich an der Koordination und der Ausarbeitung des Kompromissvorschlages beteiligt waren, den bisherigen Verfahrensverlauf vor.
Das Präsidium eröffnete daraufhin die Aussprache und gab allen Mitgliedern des Parteitages die Möglichkeit der Stellungnahme zu den vorliegenden Anträgen. Dieser Möglichkeit kamen sehr viele Mitglieder nach. Nach und nach steigerte sich die Debatte und die unterschiedlichen Positionen der unterschiedlichen Ortsvereine und Arbeitsgruppen wurden deutlich. Während einige in der Mitgliederversammlung eine Schwächung der Arbeit auf der Ebene der Ortsvereine sahen, betonten andere, wie auch der Juso-Unterbezirksvorsitzende Julian Steiner, dass die Zulassung der Mitgliederversammlung die demokratischen Grundrechte erheblich stärke und überdies die Arbeit der Ortsvereine befruchten würde. Im Namen der Jusos rief er daher die Delegierten dazu auf, den Kompromiss zu unterstützen. Außerdem wurde vorgebracht, dass die Mitgliederversammlung die Rechte des einzelnen Mitglieds stärke und ihm deutlich mehr Partizipation zustehe. Dies führe zu einer Attraktivitätssteigerung der Partei nach außen, insbesondere für die jüngeren Menschen. Nach 28 Redebeiträgen, die sich intensiv mit der Sache auseinandergesetzt haben, sprach der Oberbürgermeister Betram Hilgen das letzte Wort und rief die Delegierten dazu auf, den Kompromissvorschlag zu unterstützen, denn es müsse verhindert werden, dass der Parteitag ergebnislos auseinandergeht. Da noch erhebliche Zweifel zu erkennen waren, regte Hilgen an, den Kompromissvorschlag dahingehend zu ändern, dass insbesondere auch bei Wahlen für öffentliche Ämter zwingend eine Delegiertenversammlung einzuberufen ist. Damit würden die Kriterien, wann eine Mitgliederversammlung und wann eine Delegiertenversammlung stattzufinden hat, weiter konkretisiert werden. Nachdem der zuständige Ortsverein Harleshausen seinen Antrag dahingehend korrigiert hat, wurde die Abstimmung eröffnet. Die Ortsvereine Wolfsanger und Fasanenhof zogen ihre Anträge zurück, so dass nur noch zwei Hauptanträge zu entscheiden waren. Mit einer großen Mehrheit wurden die Satzungsänderungsanträge nunmehr angenommen, so dass in Zukunft Mitgliederversammlungen einberufen werden können außer bei Änderungsanträgen bezüglich des Organisationsstatutes und bei Wahlen zu öffentlichen Ämtern, wo immer noch eine Delegiertenkonferenz einzuberufen ist (§ 6 Abs. 1 Satz 3 n.F. des Organisationstatuts).
Hierdurch wurden einige den Wortlaut betreffende und sich aus der Logik ableitbare Änderungen des weiteren Textes notwendig, die jedoch auch mit der benötigten qualifizierten Mehrheit beschlossen wurden. Im Anschluss, nachdem die Satzungsänderungsanträge bearbeitet wurden, wurden weitere Anträge diskutiert und darüber abgestimmt. Einige Anträge, wie z.B. betreffend dem Leitbild der Kasseler SPD, der Ablösung der Entschädigungsleistungen der deutschen Länder an die Kirchen durch Einmalzahlung oder dem Tanzverbot an einigen gesetzlichen Feiertagen (jeweils Staatskirchenrecht) wurden zur weiteren Beratung und Behandlung an den Unterbezirksausschuss verwiesen. Andere Anträge, wie z.B. bezüglich der Fortsetzung der „fokussierten Programmprozesse“ und der Durchführung offener Mitgliederforen wurden mehrheitlich angenommen. Schließlich wurden noch drei Initiativanträge beraten. In den Anträgen ging es um die Erhöhung der Erwerbsminderungsrenten auch für Bestandrentner, der Gewährung von BAföG als Vollzuschuss und die Gewährung einer elternunabhängigen Leistung sowie die Anpassung der Transferleistungen nach den SGB II und SGB XII. Bis auf die Gewährung von elternunabhängigen Leistungen wurden alle Anträge bewilligt. Insgesamt ist der Reformparteitag als sehr gelungen anzusehen, da es ein Schritt in die richtige Richtung war. Ein Schritt für die Rechte des einzelnen Mitglieds, für mehr Demokratie und einer der Zukunft zugewandten modernen Sozialdemokratischen Partei Deutschland.
Bericht von Hao-Hao Wu
Looking forward to reading more. Great article. Awesome.
I really enjoy the blog post.Really thank you! Really Cool.
Looking forward to reading more. Great blog post.Really looking forward to read more. Want more.
This is one awesome blog.Thanks Again. Much obliged.
Thanks again for the post.Thanks Again. Fantastic.
how much ivermectin to give a dog with sarcoptic mange ivermectin dosage for guinea pigs
norvasc generic side effects amlodipine banned in europe
Hey, thanks for the blog article.Much thanks again. Will read on…
Wow that was unusual. I just wrote an really long comment but after I clicked submit my comment didn’t appear. Grrrr… well I’m not writing all that over again. Anyways, just wanted to say wonderful blog!
Thanks , I have recently been searching for info about this topic for ages and yours is the best I’ve discovered sofar. But, what concerning the conclusion? Are you certain about the supply?
I do believe all of the ideas you’ve offeredin your post. They’re very convincing and can definitely work.Still, the posts are very short for starters. May you please extend them a little from subsequent time?Thanks for the post.
A motivating discussion is definitely worth comment. I do think that you should write more about this topic, it might not be a taboo subject but generally folks don’t talk about these subjects. To the next! Kind regards!!
Really enjoyed this article.Really thank you!
college application essay editing services j420hm essay writing services’s avatar college application essay prompts a43brp
Hey there! Do you know if they make any plugins to safeguard against hackers? I’m kinda paranoid about losing everything I’ve worked hard on. Any recommendations?
Thanks-a-mundo for the article post.Thanks Again. Want more.
wow, awesome post.
Create & multistream real-time & recorded videos
Apueste toda su moneda … acciones de Lloyd Mayweather Su jugada toma para la guerra de Jean Paul del domingo
Very neat post.Thanks Again. Will read on…
I loved your blog post.Much thanks again. Will read on…
I truly appreciate this blog article. Really Great.
Thanks for sharing, this is a fantastic post.Much thanks again. Awesome.
Really informative article.Really looking forward to read more. Fantastic.
Hair loss can affect just your scalp or your entire body.
My brother suggested I might like this blog. He was totally right. This post truly made my day. You cann’t imagine simply how so much time I had spent for this information! Thanks!
I like what you guys are up too. This kind of clever work and exposure!Keep up the very good works guys I’ve included you guysto my own blogroll.
Really enjoyed this blog.Really looking forward to read more. Want more.
Aw, this was a very good post. Taking the time and actual effort to generate a good article… but what can I say… I put things off a whole lot and don’t seem to get anything done.
I’m now not positive where you are getting your info, however great topic. I must spend some time finding out more or understanding more. Thanks for wonderful information I used to be on the lookout for this info for my mission.
Fastidious respond in return of this query with genuine arguments andexplaining everything concerning that.
I cannot thank you enough for the blog article. Fantastic.
Awesome blog post.Really looking forward to read more.
I really like and appreciate your blog post.Thanks Again. Really Cool.
Very informative article.Much thanks again. Really Cool.
Thank you ever so for you blog article. Much obliged.
Great article.Much thanks again. Really Cool.
A round of applause for your blog.Really looking forward to read more. Great.
This is one awesome article.Much thanks again. Cool.
Major thankies for the post.Really looking forward to read more. Cool.
A round of applause for your article post.Really looking forward to read more. Cool.
Really appreciate you sharing this article.Much thanks again. Awesome.
Very good blog.Really thank you! Want more.
Hey, thanks for the post.Really thank you! Cool.
Major thanks for the blog. Awesome.
I cannot thank you enough for the article.Much thanks again. Cool.
Remarkable! Its genuinely awesome piece of writing, I have got much clear idea concerningfrom this article.
slots for real money free slots online slot games
Im thankful for the article.Thanks Again. Will read on…
Aw, this was an exceptionally good post. Finding the time and actual effort to generate a top notch article… but what can I say… I procrastinate a lot and don’t manage to get anything done.
Very neat article.Really looking forward to read more. Much obliged.
Wow! Acesta poate fi unul dintre cele mai utile bloguri pe care le-am ajuns vreodată pe acest subiect. Practic minunat. Sunt, de asemenea, un expert în acest subiect, astfel încât să pot înțelege efortul dvs. mare.
Great posts, Many thanks!my college experience essay essay writing services mba thesis writers
What’s up i am kavin, its my first time to commenting anyplace, when i read thispost i thought i could also make comment due to this sensible post.
Wow, great blog article.Really looking forward to read more.
Really enjoyed this blog.Thanks Again. Want more.
Major thankies for the blog.Thanks Again.
Very informative blog.Really looking forward to read more. Keep writing.
I value the article post.Really thank you! Awesome.
I don’t even know how I ended up here, but I thought this post was great. I do not know who you are but certainly you’re going to a famous blogger if you are not already 😉 Cheers!
Enjoyed every bit of your post.Really thank you! Great.
Hi! Do you know if they make any plugins toassist with SEO? I’m trying to get my blog to rank for some targeted keywords but I’m not seeing very good results.If you know of any please share. Thank you!
Some individuals speak very much related with Rolex.
Hi my loved one! I wish to say that this post isamazing, great written and include almost all significant infos.I’d like to see extra posts like this .
that, this is excellent blog. An excellent read.
Excellent post. I was checking constantly this blog and I am impressed! Very useful info particularly the last part 🙂 I care for such info much. I was looking for this particular information for a long time. Thank you and good luck.
Bardzo interesujący temat, dziękuję za wysłanie wiadomości tlen inhalacyjny z maską.
Thanks for sharing, this is a fantastic article.Thanks Again. Cool.
Thank you for your article.Really looking forward to read more. Will read on…
When somebody writes an put up he/she keeps the thought of a person in his/her thoughts that how a user can understand it. Hence that’s why this bit of crafting is outstdanding. Many thanks!
Normally I don at read post on blogs, however I would like to say that this write-up very forced me to check out and do it! Your writing taste has been amazed me. Thank you, very nice post.
ventolin hfa ingredients albuterol for sale usa can you overdose on an albuterol inhaler how often can you use albuterol inhaler for bronchitis
I’m not positive where you are getting your info, however great topic.I needs to spend some time studying more or understanding more.Thanks for great info I used to be on the lookout for this info for my mission.
I truly appreciate this blog article.Really thank you! Much obliged.
It is actually a great and helpful piece of information. I am glad that you simply shared this helpful info with us. Please keep us informed like this. Thanks for sharing.
Hey! This post could not be written any better! Reading this post reminds me of my old room mate! He always kept talking about this. I will forward this post to him. Fairly certain he will have a good read. Thank you for sharing!
Major thankies for the blog post.Much thanks again. Fantastic.
Thank you for your sharing and careful work.
A big thank you for your post.Much thanks again. Really Great.
I appreciate you sharing this article post. Great.
Superior selfmade birthday items so that you can make, together with fabulous reward ideas for milestonebirthdays.
I truly appreciate this blog post.Thanks Again.
Hello There. I found your blog using msn. This is a very well written article.I will make sure to bookmark it and come back to read more of your useful info.Thanks for the post. I will definitely return.
Hello! I know this is kinda off topic however , I’d
figured I’d ask. Would you be interested in trading links or maybe
guest writing a blog article or vice-versa? My
website addresses a lot of the same subjects as yours and I feel we could
greatly benefit from each other. If you’re interested feel free to shoot me an email.
I look forward to hearing from you! Wonderful blog by the way!
Thanks for sharing, this is a fantastic article post.Really thank you! Fantastic.
I loved your blog. Awesome.
Thanks so much for the article.Really looking forward to read more. Much obliged.
I must express my passion for your generosity for people who must have assistance with this particular niche. Your very own commitment to getting the message up and down had become extraordinarily valuable and have constantly permitted associates like me to get to their ambitions. The helpful guideline denotes so much a person like me and additionally to my colleagues. Thanks a ton; from each one of us.
I truly appreciate this post.Really thank you! Awesome.
Very informative blog article. Will read on…
The things i have always told folks is that while looking for a good internet electronics store, there are a few issues that you have to take into consideration. First and foremost, you should really make sure to find a reputable along with reliable shop that has enjoyed great reviews and ratings from other shoppers and marketplace advisors. This will ensure you are dealing with a well-known store that gives good support and aid to their patrons. Many thanks for sharing your notions on this blog.
Thank you ever so for you blog article.Really looking forward to read more. Cool.
Wow, great blog.Much thanks again. Awesome.
good essay writers y75int essay writing assistance f66kkf australian essay writers n486hx
Appreciate you sharing, great blog post.Much thanks again. Want more.
I think this is a real great post.Thanks Again. Cool.
I really liked your post.Much thanks again. Keep writing.
Really enjoyed this blog article.Thanks Again. Really Great.
Very good article.Really looking forward to read more. Want more.
Thanks for sharing, this is a fantastic post. Really Great.
Fantastic blog post. Cool.
I think this is a real great article post.Much thanks again. Cool.
It’s an awesome paragraph designed for all the online people; theywill get advantage from it I am sure.
Hi, I do think this is an excellent blog. I stumbledupon it 😉 I will come back yet again since i have bookmarked it. Money and freedom is the best way to change, may you be rich and continue to guide other people.
Tremendous things here. I’m very satisfied to peer your post.Thanks so much and I am looking ahead to touch you.Will you kindly drop me a mail?
That is a great idea In particular to Those people new to the blogosphere. Quick but quite exact data… Numerous thanks for sharing this a single. Essential study put up!
When some one searches for his essential thing, therefore he/shewishes to be available that in detail, so that thingis maintained over here.
Szybki fakt Erekcje bez orgazmu mogą czasami prowadzić do nadciśnienia najądrza (EH), znanego również potocznie jako niebieskie kule. EH nie jest zwykle poważnym stanem i często ustępuje, gdy już się nie podniecisz.
Good way of describing, and pleasant post to obtain information about my presentation focus, which iam going to present in academy.
Fantastic blog post.Really thank you! Really Cool.
An intriguing discussion is definitely worth comment. There’s no doubt that that you should publish more on this topic, it may not be a taboo matter but generally folks don’t talk about these subjects. To the next! All the best!!
This is one awesome blog post.Thanks Again. Want more.
I really enjoy the blog article.Really looking forward to read more.
Thanks , I have just been searching for information about this subject for ages and yours is the greatest I have discovered so far. However, what in regards to the conclusion? Are you positive about the supply?
Awesome post.Really looking forward to read more. Will read on…
Nice post. I was checking constantly this blog and I am impressed! Extremely helpful info specifically the last part 🙂 I care for such information a lot. I was seeking this particular information for a very long time. Thank you and best of luck.
Aw, this was an exceptionally good post. Spending some time and actual effort to create a really good articleÖ but what can I sayÖ I put things off a whole lot and never seem to get anything done.
Very neat blog. Fantastic.
Very informative article.Really thank you! Great.
ed tablets – hard night ed pills natural ed medications
I truly appreciate this post.Really thank you! Will read on…
A round of applause for your article post.Thanks Again. Much obliged.
Nicely put. Thanks!pay to write essay precalculus homework help help writing a speech
I have read so many posts regarding the blogger lovers except thisparagraph is actually a fastidious post, keep it up.
I savor, lead to I found just what I used to be having a look for.You have ended my 4 day lengthy hunt! God Bless you man. Have a nice day.Bye
Thank you for your article post.Much thanks again. Will read on…
zithromax for sale us zithromax generic – zithromax capsules australia
A round of applause for your blog article. Really Cool.
Rtl horoscope haas horoscope poisson du jour femme
trustworthy canadian online pharmacy safest canadian pharmacy
Awesome article post.Really looking forward to read more. Want more.
This paragraph will assist the internet users for creating new blog or even a blog from start to end.
Great blog you have here.. Itís hard to find good quality writing like yours these days. I honestly appreciate people like you! Take care!!
Heya i’m for the first time here. I came across this board andI find It truly useful & it helped me out a lot.I hope to give something back and aid others like you helped me.
Hello my friend! I want to say that this article is awesome, great written and come with almost all significant infos. I’d like to see more posts like this.
This is one awesome article post.Much thanks again.
Great post. I was checking continuously this blog and I’m impressed! Very useful info specially the last part 🙂 I care for such info much. I was looking for this certain info for a long time. Thank you and best of luck.
It is truly a nice and useful piece of info. I¦m satisfied that you just shared this helpful info with us. Please keep us up to date like this. Thank you for sharing.
I really like and appreciate your article post.Really looking forward to read more.
I really liked your article post.Really looking forward to read more. Fantastic.
Thanks a lot, Numerous stuff!writing synthesis essay xyz homework help with writing a dissertation
Enjoyed every bit of your blog post.Thanks Again. Fantastic.
Clntpj – purchase dissertation Ewvkdq fjpgvu
I like the helpful information you provide in your articles. I will bookmark your blog and check again here frequently. I am quite sure I will learn plenty of new stuff right here! Best of luck for the next!
I am now not positive the place you’re getting your information, howevergreat topic. I needs to spend some time learning much more or understandingmore. Thanks for wonderful information I used to be lookingfor this information for my mission.
Really informative post.Thanks Again. Want more.
Nice post. I was checking continuously this blog andI’m inspired! Extremely useful info speciallythe ultimate section 🙂 I take care of such info a lot.I used to be seeking this certain info for a very longtime. Thank you and good luck.
Howdy! I just wish to give you a huge thumbs up for the excellent info you’ve got right here on this post. I am coming back to your blog for more soon.
Major thanks for the post.Thanks Again. Great.
A big thank you for your blog. Keep writing.
Aw, this was an incredibly nice post. Finding thetime and actual effort to produce a great article… but what can I say…I hesitate a whole lot and don’t seem to get nearly anything done.
Appreciate you sharing, great blog.Really thank you! Really Great.
can taking duloxetine increase blood flow to penis cymbalta manufacturer
Now I am ready to do my breakfast, afterward having mybreakfast coming over again to read other news.
I enjoy reading through a post that can make people think. Also, many thanks for allowing me to comment!
A round of applause for your post.Thanks Again.
trump hydroxychloroquine hydroxychloroquine pills
I do not even understand how I stopped up right here,however I assumed this post was once great. I don’t recognizewho you’re however certainly you’re going to a well-known blogger in theevent you aren’t already. Cheers!
Hello.This post was extremely fascinating, particularly because I was looking for thoughts eczema on feet this issue last Wednesday.
A round of applause for your article.Really looking forward to read more. Want more.
Major thanks for the post. Fantastic.
I’m really impressed with your writing skills as well as with the layout on your blog. Is this a paid theme or did you customize it yourself? Anyway keep up the nice quality writing, it?s rare to see a nice blog like this one nowadays..
I really like and appreciate your article. Awesome.
Thanks , I’ve recently been searching for information approximately this topic for a while and yours is the best I’ve discovered till now. However, what about the bottom line? Are you positive concerning the source?
tider , tinder loginbrowse tinder for free
I really enjoy the blog.Really thank you! Awesome.
Fantastic article.Thanks Again. Much obliged.
goat wormer ivermectin ivermectin shampoo for head lice
Muchos Gracias for your blog article.Really looking forward to read more. Want more.
When I initially commented I clicked the « Notify me when new comments are added » checkbox and now each time a comment is added I get four emails with the same comment. Is there any way you can remove people from that service? Cheers!
I am so grateful for your article post.Really thank you! Really Great.
Awesome article post.Much thanks again. Will read on…
Genuinely no matter if someone doesn’t know afterward its up toother users that they will help, so here ittakes place.
When someone writes an piece of writing he/she retains the thought of a user in his/her brain that how a user can know it.Therefore that’s why this piece of writing is great.Thanks!
I want to to thank you for this great read!! I certainlyloved every bit of it. I have got you book marked to check out newstuff you post…
Major thankies for the blog.Really thank you! Fantastic.
WOW just what I was looking for. Came here by searching for Valentines daySALE Facial and Body Care completeAlso visit my blog post – Valentines day SALE Combi Facial and Body Care
Hi, I check your blogs daily. Your humoristic style isawesome, keep doing what you’re doing!
Thanks so much for the blog post.Really thank you! Fantastic.
Great blog article.Much thanks again. Really Great.
Yeah bookmaking this wasn’t a bad conclusion outstanding post!Also visit my blog :: fat loss diets
Thanks for the blog post.Really looking forward to read more. Really Cool.
I really liked your blog post.Really looking forward to read more. Really Cool.
Greetings! Very helpful advice within this post! It’s the little changes that will make the most significant changes. Thanks for sharing!
everwood apartments 30m$ stolen from ICO investors kingwood apartments
I really like what you guys are up too. Such clever work and exposure!Keep up the superb works guys I’ve added you guys to my own blogroll.
I cannot thank you enough for the post.Really thank you! Will read on…
I quite like looking through a post that will make men and women think. Also, many thanks for permitting me to comment!
Wonderful info. Kudos!writing a synthesis essay essay assignment writers
A big thank you for your blog.Much thanks again. Much obliged.